Digital Services Act
Verantwortung für Inhalte in unseren Online-Diensten
Wenn Du Inhalte in unseren Online-Diensten speicherst, hochlädst oder veröffentlichst, trägst Du die alleinige Verantwortung für diese Inhalte. Um eine sichere und rechtskonforme Nutzung unserer Plattform zu gewährleisten, musst Du die folgenden Richtlinien einhalten.

1. Verbotene Inhalte
Es ist untersagt, Inhalte hochzuladen oder zu posten, die gegen geltendes Recht oder gegen die zwischen uns geschlossenen Verträge verstoßen. Insbesondere dürfen folgende Inhalte nicht veröffentlicht werden:
- Inhalte, die beleidigend, rassistisch, gewaltverherrlichend oder gewaltverharmlosend, volksverhetzend, rechtsextremistisch, diskriminierend, verfassungsfeindlich, jugendgefährdend oder pornografisch sind,
- Inhalte, die gegen Strafgesetze oder Vorschriften zum Schutz der öffentlichen Ordnung verstoßen,
- Inhalte, die gegen die mit uns abgeschlossenen Vereinbarungen oder allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verstoßen,
- Inhalte, die die Rechte Dritter (z.B. Urheber- und Markenrechte) verletzen,
- Inhalte, die wettbewerbswidrig sind oder gegen gesetzliche Regelungen verstoßen,
- Inhalte, die Schadsoftware, Viren oder anderen schädlichen Code enthalten,
- Inhalte, die gegen ethische Normen oder gegen von uns festgelegte interne Richtlinien (z.B. Netiquette) verstoßen.

2. Überprüfung der Inhalte
Wir führen keine umfassende Vorabprüfung der hochgeladenen Inhalte durch. Allerdings behalten wir uns das Recht vor, Inhalte stichprobenartig oder nach einem Hinweis Dritter auf Verstöße zu überprüfen. Wenn wir Hinweise auf potenziell rechtswidrige oder problematische Inhalte erhalten, gehen wir der Sache nach und ergreifen bei Bedarf Maßnahmen. Diese Maßnahmen basieren auf den gesetzlichen Vorschriften des Digital Services Act und erfolgen stets unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit.

3. Umgang mit unzulässigen Inhalten
Sollte ein Verstoß gegen unsere Richtlinien festgestellt werden, können wir folgende Schritte einleiten:
- Sperrung des Inhalts: Der betreffende Inhalt wird umgehend gesperrt, sodass er nicht mehr öffentlich zugänglich ist.
- Mitteilung an den Urheber: Sofern möglich, informieren wir den Urheber über den Verstoß und setzen ihm eine Frist, um sich zu dem Vorfall zu äußern.
- Löschung des Inhalts: Sollte keine Stellungnahme erfolgen oder der Verstoß bestätigt werden, kann der Inhalt dauerhaft entfernt werden.
In Abhängigkeit vom Schweregrad des Verstoßes können wir auch folgende Maßnahmen ergreifen:
- Dauerhafte Sperrung des Inhalts,
- Verwarnung oder Sperrung des Nutzers, temporär oder dauerhaft,
- Vertragskündigung,
- Strafrechtliche Schritte oder Meldung an zuständige Behörden, falls eine Straftat vorliegt oder die Sicherheit gefährdet ist.
Bei all unseren Entscheidungen wägen wir sorgfältig ab, um sicherzustellen, dass die Rechte aller Beteiligten gewahrt bleiben. Die Maßnahmen werden stets verhältnismäßig zum festgestellten Verstoß getroffen. Faktoren wie die Schwere des Verstoßes, die Wiederholungsrate und die Einsicht des Nutzers spielen dabei eine entscheidende Rolle.

4. Melden rechtswidriger Inhalte
Solltest Du auf unserer Plattform Inhalte finden, die gegen die oben genannten Regeln oder geltende Gesetze verstoßen, kannst Du diese jederzeit über die im Impressum angegebenen Kontaktmöglichkeiten melden. Wir garantieren, dass Deine persönlichen Daten vertraulich behandelt werden und nicht an den Verursacher der gemeldeten Inhalte weitergegeben werden.
Meldung rechtswidriger Inhalte
Ihre Kontaktinformationen:
Hinweis: Die Angabe Ihrer Daten ist nicht erforderlich, wenn Sie Straftaten im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch, sexueller Ausbeutung, Kinderpornographie oder die Kontaktaufnahme zu Kindern für sexuelle Zwecke melden. Dies gilt ebenfalls für Anstiftungen, Beihilfe oder Versuche solcher Handlungen.
Datenschutzhinweis: Wenn wir eine Meldung gemäß Art. 16 DSA erhalten, verarbeiten wir alle damit verbundenen personenbezogenen Daten ausschließlich zum Zweck der Überprüfung und Bearbeitung der Meldung. Dies kann auch personenbezogene Daten der meldenden Person betreffen, sofern diese angegeben wurden (z. B. Name, E-Mail-Adresse). Die Daten werden nur so lange gespeichert, wie es zur Bearbeitung des Vorgangs erforderlich ist. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit Art. 16 Digital Services Act (DSA). Sie haben das Recht, jederzeit unentgeltlich Auskunft über die von uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten, sowie ein Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung. Sie können außerdem gegen die Verarbeitung Widerspruch einlegen oder eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einreichen. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
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